Zeitgeist

Die Klagen vor den Verwaltungsgerichten in NRW nehmen zu. Die Bürger wehren sich gegen die C0-Pipeline am Niederrhein oder die Oberbürgermeisterwahl in Dortmund. Das passt zum Zeitgeist der Protestbewegungen. Die bekannteste Protestbewegung ist Stuttgart21.

Immer mehr wichtige Entscheidungen der Lokalpolitik landen bei der Justiz. „Es gibt das Phänomen, dass vermehrt kommunalpolitisch bedeutsame Verfahren zu Gericht gebracht werden“, erklärte ein Richter vom Verwaltungsgericht Düsseldorf.Auffallend viele Bürger suchten bei Konflikten mit der eigenen Stadt Rechtsschutz. Dabei gehe es um Streitfälle wie Sicherheitsbedenken gegen die Kohlenmonoxid-Leitung am Niederrhein, um Lärmschutz am Flughafen Essen-Mülheim, um die ungeliebte Nachbarschaft zum Golfplatz in Willich oder auch um umstrittene Baumfällungen in Emmerich.

Es wird in der Richterschaft offen darüber spekuliert, ob die erhöhte Klagebereitschaft Zufall oder der Zeitgeist von Protestbewegungen wie beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 ist. „Wir haben den Eindruck, dass das eine Entwicklung mit zunehmender Tendenz ist“, so der Richter des Verwaltungsgerichtes.

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