Stuttgart21 – Einigung unmöglich?

Auch die letzte reguläre Schlichtungssitzung zwischen Gegnern und Befürwortern des deutschen Bahnprojekts Stuttgart21 hat keine Annäherung gebracht.Angesichts dessen stellte Schlichter Heiner Geissler klar, dass es unmöglich sei, zum jetzigen Zeitpunkt eine Einigung zu erzielen. Die Diskussion um die Kosten des geplanten Bahnhofs und der ICE-Neubaustrecke nach Ulm wurden am Samstag fortgesetzt, ohne dass sich eine Lösung abzeichnete. Auch in der Frage der Kosten im Falle eines Ausstiegs aus dem Bahnprojekt und beim Thema Leistungsfähigkeit von Stuttgart21 und dem Alternativkonzept der Gegner, dem “Kopfbahnhof21”, kamen sich beide Seiten nicht näher.

Die Schlichtungssitzung am Samstag war der letzte Faktenaustausch zwischen beiden Seiten. Auch in den bisherigen Runden hatten die Parteien keine Annäherung erzielt. Am kommenden Dienstag will Geissler nach der Abschlusssitzung nun seinen Schiedsspruch verkünden. Angesichts der verfahrenen Situation dämpfte er die hohen Erwartungen am Samstag. Es sei nicht möglich, zum jetzigen Zeitpunkt die widerstreitenden Interessen auf einen Nenner zu bringen.