Schäuble

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble drängt auf eine stärkere Integration der Euro-Staaten, um weitere Schuldenkrisen zu verhindern.
Nationale Finanz-, Haushalts-, Wirtschafts- und Sozialpolitiken müssten enger verzahnt werden, erklärte Schäuble.

Die Mitgliedsstaaten der Währungsunion müssten dafür enger zusammenarbeiten, schrieb der konservative Politiker in einem Gastbeitrag für den «Tagesspiegel» vom Donnerstag.

Die Einzelheiten effizienter und demokratisch legitimierter Entscheidfindungen müssten ebenso geklärt werden wie die Frage, ob und wie EU-Staaten ohne Euro daran freiwillig mitwirken könnten.

In der schwarz-gelben Koalition kommen immer wieder Forderungen auf, dass die EU-Staaten viel enger zusammenarbeiten müssten als bisher. Deutschland und Frankreich haben bereits angekündigt, ihre Steuerpolitik angleichen zu wollen.

Schäuble verteidigte das System der Risikoaufschläge für Staatsanleihen. Grundsätzlich funktioniere der Mechanismus, schrieb Schäuble. Hoch verschuldete Länder wie Griechenland und Irland müssten als Voraussetzung für europäische Solidarität einschneidende Sparmassnahmen durchsetzen.

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