Euro 2011 der lange Weg

„Uns kommt in Europa die Führungsrolle zu“, sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther.

Auch für Michael Heise, Chefvolkswirt der Allianz, bleibt die Stabilität des Euro das wichtigste Thema. Deutschland habe der Euro viele Vorteile gebracht, sagte Heise. „Die aktuell gute wirtschaftliche Lage in Deutschland wäre ohne ihn so nicht gegeben.“

Nach Ansicht Heises sollte die Berliner Regierung Prioritäten setzen: Nötig sei eine rasche Einführung des neuen Defizitverfahrens der EU mit schnelleren Sanktionsmechanismen bei finanzpolitischen Verfehlungen und eine schnelle Konkretisierung des geplanten Frühwarnsystems für makroökonomische Ungleichgewichte. Auch sei eine klare Kommunikation der Euro-Gruppe an die Finanzmärkte nötig, dass die Eurozone keinesfalls gefährdet sei, so dass staatliche Insolvenzen keine Rechtfertigung hätten.

Für zügige Reformen der EU plädiert auch Wolfgang Franz, Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim. „Um künftig finanzpolitisches Fehlverhalten von Euro-Ländern möglichst zu verhindern, sollte zum einen der Stabilitäts- und Wachstumspakt wieder gehärtet werden“, sagte Franz. „Zum anderen ist nach Auslaufen des derzeitigen Rettungsschirms ein funktionstüchtiger Krisenmechanismus für von Zahlungsunfähigkeit bedrohte Staaten vorzusehen, der eine Beteiligung der privaten Gläubiger einschließt.“

Das fordern auch Kai Carstensen, Konjunkturchef des Münchner Instituts für Wirtschaftsforschung (Ifo), und Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). „Aus ökonomischer Sicht ist es notwendig, dass das Haftungsprinzip – ein Grundprinzip jeder funktionierenden marktwirtschaftlichen Ordnung – auch für Gläubiger eines Staates Gültigkeit besitzen muss“, sagte Carstensen. „Dies bedeutet, dass Forderungsausfälle nicht auf die Allgemeinheit abgeschoben werden dürfen.“ Essenziell sei daher, das Prinzip „Haircut vor Hilfe“ durchzusetzen. Unter „Haircut“ versteht man einen Forderungsverzicht von Gläubigern.

Schlagwörter: